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Europabotschafter


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Der Europabotschafter stellt sich vor

Hallo liebe Mitschülerinnen, Lehrerinnen und Interessierte,

Ich bin Florian Franz, Schüler der Lichtenbergschule in der Jahrgangsstufe Q2 und seit dem 1.5.2013 Europabotschafter Hessens an der Lichtenbergschule Darmstadt. Im Rahmen des Europadialogs des Hessischen Europaministeriums haben meine Mitschüler Annika Overlander und Pascalis Arvantas und ich uns im ersten Europa-Debattierwettbewerb in der Rolle der Europäischen Kommission in der Streitfrage: "Die Zukunft Europas: Bundesstaat oder Staatenbund?" vor Konkurrenten aus anderen hessischen Schulen behauptet. Als Sieger wurde mir eine unvergessliche Reise nach Brüssel, der inoffiziellen Hauptstadt der EU, zuteil, deren Erlebnisse und Erfahrungen ich im Folgenden gerne mit Euch und Ihnen teile. Auch Informationen über den an unserer Schule abgehaltenen Debattierabend zur Frage "Brauche wir mehr oder weniger Europa?" erörterte, können hier eingesehen werden.

In der Hoffnung, die Begeisterung für Europa und europäisches Engagement in unserer Schulgemeinde und darüber hinaus weiterzutragen verbleibe ich mit vielen Grüßen -

Ihr/ Euer Europabotschafter Florian Franz


Bericht über Europawettbewerb

„Europa geht uns alle an - Bringt euch ein, macht mit!“, so lautete das Motto des Europawettbewerbs, der am 1.Juli im hessischen Landtag ausgetragen wurde. Vom hessischen Landesministerium für Justiz, Integration und Europa initiiert, beteiligten sich diverse Schulen und Bildungseinrichtungen an dieser im Zeichen des Europadialogs stehenden Veranstaltung, so etwa auch zwei Partnerschulen aus Polen und Frankreich. Nicht zuletzt ein Zeichen für nationenübergreifenden Dialog und Konfliktbewältigung, der ganz im Sinne der europäischen Idee ist, welche bei diesem Debattierwettbewerb selbstredend im Vordergrund stand. Unserer Teilnahme an diesem verbalen Wettstreit ging eine Phase der intensiven Vorbereitung voraus, die wir maßgeblich mit unserem Mentor und hessischem Landtagsabgeordneten Herr Dr. Reuter und unseren Lehrern Frau Strube, Frau Rößler, Frau Gläser und Herrn Sauer bestritten haben. Recherchen wollten angestellt, ein Standpunkt definiert und Argumente formuliert werden. Immerhin sollten wir die Europäische Kommission möglichst glaubwürdig und authentisch bei der Streitfrage „Europas Zukunft — Wollen wir einen Bundesstaat oder einen Staatenbund“ repräsentieren. Bei unserer Ankunft im Wiesbadener Landtag wurden wir nicht nur durch unseren Mentor Herr Dr. Reuter empfangen, sondern auch durch ein recht vielseitiges Mahl. Direkt im Anschluss kam es zur finalen Vorbereitung, in der wir mit der durchaus erstaunlichen Enthüllung, eines Plädoyers des Europäischen Rats für einen Bundesstaat, konfrontiert wurden. Nach unseren Kalkulationen hätte die Delegation aus der Gesamtschule Geistal aufgrund nationalstaatlicher Interessen einen Staatenbund bei Bewahrung nationaler Souveränität bevorzugen müssen. Eine Problemstellung, auf die wir auch in der nun beginnenden Debatte eingehen wollten, die mit einer durchaus abwechslungsreichen Agenda, die neben unserer Debatte auch mit einer Disputation über die europäische Energiepolitik, Agrarwirtschaft und Solidaritätspolitik aufwartete. Allerdings wurden wir in Hinsicht auf das sprachliche und inhaltliche Niveau unserer Kontrahenten zum Teil ernüchtert, sodass uns das auf Gleichheit und Gerechtigkeit basierende Entscheidungsverfahren bezüglich der Gewinner, wonach aus jeder Schülervertretung ein Sieger gekürt wurde, ungerechtfertigt schien. So wurde in der anschließenden, durchaus holprig verlaufenden Siegerehrung nur ein Teilnehmer unserer Gruppe zum Sieger bestimmt. Neuer Europabotschafter Hessens 2013 ist nun Florian Franz, der nach seinem einwöchigen Besuch der europäischen Institutionen in Brüssel über die Tätigkeiten der europäischen Organe berichten wird. Nach einem erholsamen Ausklang in der Lounge des Landtages endete diese polarisierende Veranstaltung, die trotz der oben erwähnten Mängel auch unser Interesse für strittige europapolitische Themen geweckt hat. So werden wir die anerkennungswürdige Debattierkultur auch an weitere Klassenstufen herantragen. Denn politischer Erfolg ist nur durch individuelles Engagement möglich, ganz im Sinne des wettbewerblichen Mottos „Europa geht uns alle an - Bringt euch ein, macht mit!“

Florian Franz

Europabotschafter Hessens 2013: Die Reise nach Brüssel

Erster Tag

Einmal die Möglichkeit erhalten, europäische Gesetzgebung und Brüsseler Gepflogenheiten unmittelbar kennenzulernen, sich mit europäischen Größen auszutauschen und den Dialog mit Brüsseler Lobbyisten und Würdenträgern zu suchen und Einblicke in deren politischen Werdegang zu erhalten: Für mich und zehn weitere, am 1.Juli in einem landesweiten Debattierwettbewerb gekürte Europabotschafter wurde dies im Zeitraum vom 6. Bis 9. November Wirklichkeit. Im Gespräch mit hoch qualifizierten Politikern und Beamten konnten wir europapolitische Fragen erörtern, die Haltung verschiedener Institutionen zu verschiedenen Problemstellungen erfragen und erhielten so ein zum Teil völlig neues Bild von Europa und Brüssel.

Wir lernten schon am ersten Tag, als wir zu unserer Herberge am äußersten Rand Brüssels gefahren wurden, jede Menge Brüsseler Besonderheiten und auch Sonderlichkeiten kennen. Der Verkehr war selbst am frühen Nachmittag unerträglich, ein Grund, warum wir die restlichen Fahrten mit der U-Bahn zurücklegten.

Zuerst trafen wir uns in der Hessischen Landesvertretung mit Frau Zsuzsa Breier, der Initiatorin des hessischen Europadialogs, in dessen Rahmen wir debattieren und diese Reise antreten durften. Wir lernten also gleich jenes Gebäude kennen, das der Bund der Deutschen Steuerzahler in einem Atemzug mit dem Berliner Großflughafen zur Meisterschaft fiskalischer Fehlverwendung erhoben hat. Nun ist hinlänglich bekannt, dass der Bund der Steuerzahler allen Bereichen staatlicher Fiskalpolitik jenseits einer gewissen Summe kritisch gegenübersteht. Dieser ablehnenden Haltung wurden im Laufe unserer Fahrt konträre Positionen gegenübergestellt. Zum einen beherbergt die hessische Landesvertretung nicht nur das Sprachrohr der hessischen Landesregierung, sondern auch Delegationen aus den hessischen Partnerregionen, der Aquitaine aus Frankreich, der Wielkopolska aus Polen und der Emilia-Romagna aus Italien, die auch mit jeweils einer Gruppe mit Ausnahme der italienischen Region am Wettbewerb teilnahmen, sowie Lobbyistenverbände wie Fraport oder der Handwerkskammer Rhein-Main. Daher wird die Landesvertretung auch unter dem Namen Mehr-Regionen-Haus geführt und ist als solches ein Unikat und Beispiel gelungener Kooperation in der Gesamtheit aller Brüsseler Landes- oder regionaler Vertretungen. Zum Anderen ist eine angemessene Präsenz des Landes Hessen am Ort der Entscheidungen Brüssel unabdingbar, um regionalen Interessen in der Gesetzgebung eine entsprechenden Raum zu geben. Auch das ist Lobby-Arbeit, die sich aus Smalltalk und so gewonnener Vertrautheit und gegenseitigem Verständnis ergeben kann. Ausufernde „Überzeugungshilfen“ würden indes nicht honoriert in Brüssel, so ließen es viele unserer Gesprächspartner verlauten.

Eine neue Sichtweise gewannen wir auch in der Frage nach der Haltung der Europäischen Kommission, der Initiativgewalt bezüglich Gesetzesvorschlägen auf europäischer Ebene. Henning Klaus, ein Mitglied des Kabinetts des Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso und einer seiner engsten Berater, informierte uns über die Meinung der Kommission in europapolitischen Fragen, etwa der Agrar-, Bildungs- oder Außenpolitik. Diese würden sich häufig vom öffentlichen Meinungsbild unterscheiden, da in den Medien Entscheidungen, Richtlinien und Gesetze aus Brüssel gelegentlich verzerrt und als Bevormundung oder gar Verstoß gegen die nationale Souveränität oder das Subsidiaritätsprinzip gewertet würden.

Darauf folgte in der Hessischen Landesvertretung ein Gespräch mit Vertreterinnen der Regionen, in dem wir etwas über die kulturellen und wirtschaftlichen Besonderheiten der Regionen erfuhren.

Den Abschluss des Tages bildete eine illustre Abendveranstaltung mit dem Titel „Zukunftsforum Europa: Die EU nach der Krise?“, deren Gastredner, allesamt Brüsseler Politprominenz, aus dem Blickwinkel einer der vier bedeutsamsten europäischen Institutionen heraus debattierten: Dr. Uwe Corsepius, Generalsekretär des Rates der Europäischen Union, Johannes Laitenberger, Chef des Kabinetts des Präsidenten der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso, Gerhard Stahl, Generalsekretär des Ausschusses der Regionen, und Klaus Welle, Generalsekretär des Europäischen Parlaments. Sie befassten sich, bezogen auf die notwendigen Lehren aus der Krise, mit der zukünftigen Ausgestaltung der Kooperation europäischer Partner, aber auch mit dem die Machtgefüge auf europäischer Ebene, etwa der Frage, ob das monopolistische Initiativrecht der Europäischen Kommission erhalten bleiben sollte. Der anschließende Empfang wurde von Europabotschafter sehr begrüßt, da das rhetorische Talent der Redner und die sachliche Kompetenz mit voranschreitender Zeit doch nicht über die Überschreitung unserer Aufnahmefähigkeit hinwegtrösten konnten. Das anschließende Fotosetting mit Frau Breier und der informelle Austausch mit Brüsseler Politikern, Lobbyisten und anderen Gästen rundeten diesen ereignisreichen, wenn auch erschöpfenden Tag gelungen ab.

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Der zweite Tag

Wenn es uns an etwas in Brüssel nicht mangelte, so waren es Programmpunkte. Da der nächste am Donnerstagmorgen bereits um 9 Uhr anberaumt war, mussten wir unsere leicht abgelegene Jugendherberge etwa eine Stunde früher verlassen.

Das morgendliche Gespräch mit einem Vertreter des Ausschusses der Regionen, Herrn Klaus Hullmann, entschädigte auch für den frühmorgendlichen Verkehr, denn der Vortragende verfügte für Brüsseler Verhältnisse über ein bestechendes Maß an Wortwitz und Anekdotenreichtum , was seine Ausführungen über diese Institution deutlich bereicherte.

Doch nicht nur um die Notwendigkeit einer regionale Interessenslagen in den Gesetzgebungsprozess integrierenden Einrichtung zu verstehen war dieser Tagespunkt wertvoll. Auch stand die Wartezeit vor dem Gespräch mit Herrn Hullmann sinnbildlich für die Doktrin der mitunter fehlenden Brüsseler Bewegungsfreude und Dynamik: Vom Empfangstisch zur Sitzgruppe - das sind die großen Sprünge der Brüsseler Gemächlichkeit: Ein europäischer Gesetzgebungsprozess dauert in der Regel mehrere Jahre und durchläuft viele zähe Verhandlungen, die mitunter noch umständlicher verlaufen als es schon auf nationaler Ebene zu beobachten ist.

Dem anschließenden Gespräch mit Herrn Dr. Michael Geisler, Pressesprecher der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland, über die europolitische Meinungsdarstellung der Bundesregierung mangelte es zwar nicht an informativen, dafür aber an unterhaltendem Charakter: es fehlte etwas an humorvollen Einschüben, die seinen ohnehin sehr fordernden Vortrag einige Anreize nahm, gespannt zuzuhören. Kritische Fragen nach der Vielzahl an Einrichtungen in und um Europa, die auch den Eindruck der Bürokratisierung Brüssels bedienen, umging der Vortragende sehr diplomatisch und „weisungsgebunden“. Bei vielen Gesprächspartnern fand das Ende ihrer Offenheit und Unverblümtheit eben an dieser Verpflichtung seinen Ausdruck. Einige Vertreter antworteten jedoch freier heraus als andere.

Etwas erschöpft von den Institutionen wie wir waren stieß es auf allgemeine Zustimmung, unsere Mittagspause von der Kantine des Europäischen Parlaments in die angeblich bekannteste und beliebteste Frittenbude Brüssels zu verlegen. Fritten sind ein kulinarisches Charakteristikum Brüssels und es wäre sehr schade gewesen, sie bei einer Brüssel-Reise, oder „Preisreise“, wie Frau Breier die Veranstaltung liebevoll taufte, missen zu müssen.

Frisch gestärkt konnten wir so das Nachmittagsprogramm einleiten, es begann mit einem Treffen mit den hessischen Europaparlamentariern Thomas Mann und Michael Gahla. Hier erörterten wir aktuelle europapolitische Fragen, etwa die Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa, den Skandal um die NSA und die Rolle Europas darin, künftige Ausformung der europäischen Außenpolitik sowie die um sich greifende Sorge nach einer, nach dem Empfinden vieler Europapolitiker, überproportionale Beteiligung europakritischer und mitunter auch populistischer Parteien an der Sitzverteilung des neuen Europäischen Parlaments, das nächstes Jahr neu konstituiert wird. Ob solche Allianzen wie die zwischen dem französischen „Front Nationale“ und der niederländischen „Partei der Freiheit(PVV) oder auch Bewegungen wie die „Alternative für Deutschland“ geächtet und ignoriert oder lieber durch überzeugende politische Argumentation widerlegt und ausgeräumt werden sollten, blieb für uns als Frage offen. Zwar sprachen sich auch unsere Gesprächspartner nicht für eine generelle Ächtung aus, doch der demokratischsten Form der Abhilfe, der Debatte, schienen sie auch nicht vorbehaltlos geöffnet zu sein.

Die darauffolgende Unterhaltung mit Herrn Riesbeck, dem Brüsseler Korrespondenten der Frankfurter Rundschau über Pressearbeit und Berichterstattung aus Brüssel erlaubte einen willkommenen Einblick in die redaktionelle Prioritätensetzung. Seine durchaus Europa befürwortende Haltung sei so des Öfteren in dieser Form von seiner Zeitung nicht erwünscht, da sie nicht dem Anspruch von negativer Dramatisierung genügten, der alle Medien eint

Der Tag klang aus mit einen Besuch des architektonischen Alleinstellungsmerkmals der hessischen Landesvertretung, der vielbeschworenen Dachterrasse, sowie einem festlichen Abendessen mit Frau Breier und einem der Jury-Mitglieder des Debattierwettbewerbs. Hier tauschten wir uns in entspannter Atmosphäre über die bisherigen Erlebnisse aus und verabschiedeten uns anschließend von Frau Breier, der Initiatorin unserer Reise und dieses schönen Abends.

Der dritte Tag

Am Freitag gehörte zu den letzten Programmpunkten der Reise ein Gespräch mit Herrn Friedrich von Heusinger, dem Leiter der hessischen Landesvertretung. Er referierte über das institutionelle Gefüge der EU sowie die Struktur der Landesvertretung. Herr Heusinger beantwortete unvermutet offen unsere Fragen, etwa, ob dem Ausschuss der Regionen ein Legislativrecht zugestanden werden sollte. Seine Antwort war weniger diplomatisch als vielmehr eine pragmatisch-aufrichtige, nämlich, das weitere Interessenslagen im europäischen Gesetzgebungsprozess wohl kaum vereinbar wären und dass der Ausschuss der Regionen lieber seine beratende Funktion weiter ausführen sollte.

Der darauffolgende Imbiss ließ Raum, einige Debatten anzustoßen, bevor wir uns anschließend in der letzten verbleibenden namhaften Institution in Brüssel einfanden, dem Rat der Europäischen Union, besser bekannt als EU-Ministerrat. Das Foyer stand ganz im Zeichen der litauischen Ratspräsidentschaft und war feierlich mit drei von der Decke hängenden Würfeln und einigen Flaggen, die das offizielle Emblem der litauischen Ratspräsidentschaft trugen, in ein eher maßvolles Licht der europäischen Entzückung getaucht worden. In diesem Kontext wäre dann noch erwähnenswert, das im Zuge des halbjährlichen Zyklus der Ratspräsidentschaft in den verschiedenen europäischen Mitgliedsländern, Griechenland ab Beginn des nächsten Jahres die Ehre hat, den Ratsarbeitsgruppen und den Treffen der jeweiligen fachbezogenen Ministern vorzusitzen. Die Ausgestaltung der Bekleidung dieses Amtes und die Dekoration des Foyers bleiben so mit Spannung abzuwarten.

Das letzte Treffen mit einer Übersetzerin befasste sich noch einmal im Speziellen mit der Arbeitsweise und Funktion des Rates der Europäischen Union, enthielt aber im Allgemeinen wenig Neues. Für kurzlebige Erheiterung sorgte, dass ein weiteres Mal das monopolistische Initiativrecht der Europäischen Kommission genannt wurde, das sich von nationalen Gesetzgebungsprozessen insofern unterscheidet, als dort auch Fraktionen Gesetzesinitiativen einbringen dürfen. Das hatten wir so ziemlich bei jedem Vortrag gehört! Ansonsten legte sich ein Schleier der Trägheit und Schläfrigkeit über viele Beteiligte, was wohl dem Umstand geschuldet war, dass in den letzten Tagen das Programm häufig erst um23.00 Uhr endete, wir erst gegen 0.00 — 1.00 Uhr nachts schlafen konnten und so ein kleines Schlafdefizit entstanden war. Abschließend wagten wir bei einer verregneten Stadtführung den Blick in die wechselseitige Historie Belgiens und trafen uns schließlich in einem Restaurant, um Reiserlebnisse auszutauschen und Danksagungen auszusprechen.

Unser Dank gilt besonders Frau Zsuzsa Breier, der Initiatorin des Europadialogs, der schon in seiner Entstehung der gestärkten Wahrnehmung der Bedeutung der Europäischen Union verpflichtet war. Dass hierbei auch unsere Altersklasse berücksichtigt wurde, freut uns ganz besonders! Auch bei Frau Nicole Spoerhase-Eisel, die unser Programm erstellt, Gespräche mit hochrangigen Politikern ermöglicht und auch individuelle Wünsche berücksichtigt hat, bedanken wir uns, ebenso bei all unseren Gesprächspartnern, die sich die Zeit genommen haben, Fragen nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten und uns so einen tiefen Einblick in das institutionelle Gefüge der EU, aber auch in die mediale Verschleierung gewährt haben. Sie alle haben uns zu einem objektiveren Blick auf die Europäische Union verholfen , deren Fortbestehen Angela Merkel passend als „alternativlos“ bezeichnete, dem Wort, dem ein Wenig der bittere Beigeschmack populistischer Beihilfe in Form der Entstehung der AfD anhaftet. Auch der Hertie-Stiftung, welche die „Preisreise“ finanziell unterstützt hat, schulden wir unseren Dank.

Diese Veranstaltung, aber auch die dahinterstehende Veranstaltungsreihe folgen dem Ziel, die europäische Idee auszuweiten, sie bürgernah zu machen, Europa in einer anderen Gestalt zu zeigen als dem Rettungsmechanismus, als der Dauerkrise, als der vermeintlichen bürokratisierten Bevormundung mit Sitz in Brüssel. Ich kann von mir berichten, dass ich nach dieser Reise in vielen zuvor vagen Punkten Klarheit erlangt habe, skandalträchtigen Richtlinien wie dem Krümmungsgrad von Gurken nun eine rationale Grundlage abgewinnen kann, dass ich Europa nun als Interessensverbund betrachte, um die wirtschaftliche Stärke, kulturelle Diversität und nationale Stärke in einem geographischen Raum Europa zu bewahren. Denn einzelstaatliche Systeme werden in einer immer rasanter voranschreitenden Globalisierung in ebenso rasanter Geschwindigkeit an Bedeutung und Stimmkraft verlieren. Selbst aufsteigende Regionen wie China, Indien oder Brasilien schließen sich zu Bündnissen zusammen, denn Einheit stärkt. Einheit in Vielfalt: Das Credo europäischer Kooperation und globaler Interaktion hat bis heute nichts seiner Gültigkeit verloren und weiß heute noch ebenso durch seine Aktualität und Bedeutung zu bestechen wie in den Köpfen der Gründerväter in einem, das sich in Leid und Gewaltexzessen ergeben hatte. Einheit ohne Vereinheitlichung: Als Europabotschafter Hessens werde ich mich dieser Maxime verpflichten und sie an meiner Schule weitertragen, in der Hoffnung, damit eine lange und ereignisreiche Tradition zu begründen, die zu mehr Verständnis für europäische Vielschichtigkeit und weniger vorschnelle Verurteilung beiträgt: Um Europa und damit eine Zukunft in Sicherheit und Wohlstand zu erhalten.

Vielen Dank für Ihr Interesse!

Europabotschafter Florian Franz


Bericht über Debattierabend

Als Zeichen der verstärkten (europa-)politischen Profils an der Lichtenbergschule fand am 21.Januar ein Debattenabend im Zeichen Europas und der Entwicklung der europäischen Idee statt. Im Mittelpunkt diese Abends stand die Streitfrage: „Brauchen wir mehr oder weniger Europa?“. Zu hören waren neben Schülerinnen und Schülern der Lichtenbergschule auch geladene Politiker von SPD, CDU, FDP, Grünen und den Linken, sowie ein Politologe der TU Darmstadt. Der Abend begann nach einer kurzen Begrüßung durch den Schulleiter Herr Hiemenz und dem Moderator Maximilian Wiest mit einer Debatte unter sechs SchülerInnen, Pascalis Arvantas, Florian Franz, Carsten Bruchwalski, Alexander Verheugen, Grigoris Theocharis und Gesina Menz, die in Dreiergruppen aufgeteilt jeweils die entgegengesetzten Positionen zu der Streitfrage vertraten. Erörtert wurden etwa der mögliche lokale und regionale Identitätenverlust, Europa als Wertegemeinschaft und vertiefte Kooperation der Mitgliedsstaaten auf europäischer Ebene. Im Anschluss wurde die Debatte inhaltlich und rhetorisch von den anwesenden Politikern, Willi van Ooyen (Die Linke, MdL), Michael Siebel (SPD, MdL), Brigitte Zypries (SPD, MdB), Nicola Beer (FDP, MdL), Karin Wolff (CDU, MdL) und ( Namen der Grünen-Bundestagsabgeordneten?), sowie Herrn Professor Dr. Jens Steffek (TU Darmstadt, Institut für Politikwissenschaftliche Studien) eingeschätzt und eigene Haltungen zu europapolitischen Fragen formuliert. Hierbei nahmen sich die Politiker erfreulich in punkto Profilierung zurück, auch im Hinblick auf die im Mai anstehende Europawahl. Eine Ausnahme bildete der Linken-Abgeordnete, der mit seinem marxistischen Geschichtsexkurs und Gegenwartstransfer ein wenig befremdete. Der Abend wurde erfolgreich durch anschließende Fragen vom Publikum abgerundet, die hauptsächlich die (reservierte) Beziehung zu Amerika etwa bezüglich der NSA-Affäre und dem Freihandelsabkommen thematisierten, abgerundet.

Besonderer Dank gilt neben den oben Erwähnten auch weiteren beteiligten Schülern, Falco, Nico, Ivo Langhaas und Robert (auch hier könnten Sie vielleicht die noch fehlenden Nachnamen einfügen?), die bei der Recherche, dem Plakatentwurf und der erfolgreichen Durchführung des Debattenabends zur Seite standen. Auch den involvierten LehrerInnen, um die Initiatorin Frau Strube, gebührt Dank. Durch das vielseitige Engagement gelang ein beachtlicher Erfolg für die politische Bildung an der Lichtenbergschule, der unter anderem auch das Bewusstsein für europäische Fragen und dem Komplex EU schärfte. 

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Florian Franz



letzte Änderung: 02.04.2014
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